„Die Große Koalition hat sich auf ein Konjunkturpaket verständigt. Dessen Herzstück bildet ein Kommunales Investitionsprogramm. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mittel schnell für die Kommunen auch hier im Kreis Euskirchen bereitgestellt werden“, betont die Bundestagsabgeordnete Helga Kühn-Mengel. Aus diesem Anlass lädt Kühn-Mengel Vertreterinnen und Vertreter der Städte, Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser, Betriebsräte, Handwerksbetriebe und interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Euskirchen zu einer Investitionskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion ein:am: 16. Februar 2009um: 18:00 – 20:00 Uhr im: Parkhotel Euskirchen Alleestraße 1 in: 53879 Euskirchen„Wir müssen sagen, was wir brauchen und Druck auf das Land machen, damit wir das Geld des Bundes für den Kreis Euskirchen auch bekommen“, unterstreicht Kühn-Mengel. „Es ist wichtig sich frühzeitig mit Vertretern aus Politik, Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und dem Handwerk zu beraten, welche zusätzlichen Projekte im Kreis Euskirchen im Rahmen des Konjunkturpakets umgesetzt werden können. • Wo besteht Modernisierungsbedarf bei Schulen oder Kindergärten? • Welche dringenden Investitionen sind in den Krankenhäusern notwendig?• Welche städtebaulichen Projekte können nach vorne gebracht werden?• Wie kann das lokale Handwerk von einem gelockerten Vergaberecht am besten profitieren? Das sind die Fragen, die wir auf der Investitionskonferenz besprechen wol-len“, erläutert Kühn-Mengel das Ziel der Investitionskonferenz.Auf Nordrhein-Westfalen entfallen rund 2,8 Milliarden Euro des Kommunalen Investitionsprogramms. Mit diesen Mitteln sollen in den Jahren 2009 und 2010 zusätzliche Investitionen der Kommunen finanziert werden. Für den Investitionsschwerpunkt Bildung (z.B. Kindergärten, Schulen) sind dabei 65% der Finanzhilfen vorgesehen. Die restlichen 35% stehen für die Modernisierung weiterer kommunaler Infrastruktur (z.B. Krankenhäuser, Städtebau, Lärmsanierung) bereit.Mit dabei sind:Nicolette Kressl, MdB und Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der FinanzenUwe Schmitz, Vorsitzender des SPD Unterbezirks im Kreis Euskirchen.Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an mein Wahlkreisbüro:Ansprechpartnerin: Angelika Stabenow Tel.: 02235 – 684875 Fax: 02235 – 684876E-Mail: helga.kuehn-mengel@wk.bundestag.de Links:Homepage Helga Kühn-Mengel, MdB
